Erfolg der LUA bei Verwaltungsgerichtshof

 Markus Pointinger  |  

Ende Dezember 2005 hat der VwGH einen Naturschutzbescheid der Salzburger Landesregierung aufgehoben. Mit diesem Bescheid hat das Land die Aufschüttung und damit Zerstörung einer wertvollen Moorwiese im Gasteinertal bewilligt, und zwar unter Vorschreibung von Ausgleichsmaßnahmen. Diese Entscheidung wurde von der LUA beim VwGH angefochten – mit Erfolg, der Bescheid wurde aufgehoben. Der VwGH zweifelt in seiner Entscheidung an, ob eine Bewilligung über Ausgleich in diesem Fall überhaupt möglich ist, da es sich um eine ökologisch sehr hochwertige Fläche handelt. Die Landesregierung hat sich mit der Frage, ob hier der Schutzzweck des Naturschutzgesetzes essentiell verletzt wird, nicht ausreichend auseinandergesetzt.

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