News 2019

LUA-Notizen 4/2019 veröffentlicht

13.12.2019 14:35 von Markus Pointinger

Die LUA-Notizen 4/2019 sind veröffentlicht:

Aus dem Inhalt: 

► Editorial

► Biotopkartierungs-Revision: Fortsetzung erwünscht!

► Von buckligen Wiesen, steinigen Hängen und Hutweiden als Hotspots der Biodiversität

► Bodenverbrauch und Zersiedelung auf Kosten der Zukunft?

► Weniger Licht oder Insekten-Apokalypse?

► Schafberg und Salzburg AG – Eine unglückliche Verbindung?

► Zurück aus der Karenz und neu im LUA-Team

► Unsere Schließzeiten zum Jahreswechsel 2019/20

LUA-Notizen 3/2019 veröffentlicht

29.10.2019 17:52 von Markus Pointinger

Die LUA-Notizen 3/2019 sind veröffentlicht:

Aus dem Inhalt: 

► Editorial
► Naturschutzgesetznovelle
► Geschützte Arten als Projektgegner?
► Alpines Ödland in Salzburg
► Kurzmeldungen: 380kV, Mönchsberggarage, ÖBB


Begutachtung des Salzburger Aarhus-Beteiligungsgesetz 2019

09.09.2019 16:48 von Markus Pointinger

Stellungnahme der LUA Salzburg zu den Novellen zum NSchG, S.NPG, JagdG und FischereiG

Mit 09.09.2019 endete die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen zur Novellierung von Salzburgs Naturschutzgesetz, Nationalparkgesetz, Jagdgesetz und Fischereigesetz durch das Salzburger Aarhus-Beteiligungsgesetz 2019. 

Neben der Neuregelung zur Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen an Verfahren sollen auch einige weitere Änderungen im Naturschutzgesetz und Nationalparkgesetz umgesetzt werden. Dazu hat die Landesumweltanwaltschaft Salzburg eine Stellungnahme im Begutachtungsverfahren abgegeben, welche unter nachfolgendem Link eingesehen werden kann. 

LUA-Notizen 2/2019 veröffentlicht

19.08.2019 14:48 von Markus Pointinger

Die LUA-Notizen No 2 des Jahres 2019 wurden mit folgendem Inhalt veröffentlicht:

► Editorial der Umweltanwältin

► Stadt Salzburg stellt Baumpflege in geschützten Alleen auf Privatgrund ein

► Mönchsberggarage im "verflixten 7. Jahr"?

► Zurück aus der Karenz: Susi Popp-Kohlweiss

► Rettung einer verpflanzten Biotopfläche

► AWG-Anlage in Weitwörth zum dritten Mal beim VwGH

► Jagdgesetznovelle 2019 - Chance vertan

► Kurzmeldungen: -- Käsekompetenzzentrum Lamprechtshausen -- Neues Kraftwerk an der Saalach? -- ÖBB Köstendorf-Salzburg --

UVP-Verfahren ÖBB Köstendorf Salzburg

08.08.2019 15:29 von Markus Pointinger

Stellungnahme der LUA Salzburg zum Verfahren

Die Landesumweltanwaltschaft Salzburg hat heute, am 08.08.2019, eine mit Einwendungen versehene Stellungnahme im UVP-Verfahren zur Neubaustrecke abgegeben. Bereits im Vorverfahren wurden von der LUA eine Reihe von Lücken und Mängeln im Einreichprojekt bekannt gegeben, welche aber bis zur Einreichung großteils nicht behoben wurden. Die derzeit vorliegenden Angaben im Projekt reichen für die Beurteilung einer Umweltverträglichkeit bei weitem nicht aus. Die ÖBB stehen zwar auf dem Standpunkt, lediglich eine UVP für eine Grundsatzgenehmigung beantragt zu haben. Es kann jedoch keine grundsätzliche Genehmigung und Freigabe in Form der Feststellung einer "Umweltverträglichkeit" für ein Vorhaben erteilt werden, wenn die Auswirkungen des Projekts gar nicht vollständig beurteilt werden können. 

Für weitere Details wird auf die Stellungnahme vom 08.08.2019 verwiesen. 

LUA-Notizen 1-2019 veröffentlicht

11.06.2019 13:30 von Markus Pointinger

Die LUA-Notizen No 1 des Jahres 2019 wurden mit folgendem Inhalt veröffentlicht:

► Editorial der neuen Umweltanwältin

► LVwG zu N2000 und NPHT

► Magerrasen und Insekten

► Schneedepot Resterhöhe

► Österreichische Baumkonvention

► UVP-Verfahren: Mönchsberggarage, 380 kV Salzburgleitung, ÖBB Köstendorf-Salzburg, Schiverbindung Schmitten-Viehhofen

Neue Landesumweltanwältin für Salzburg

21.03.2019 11:34 von Markus Pointinger

Gishild Schaufler wird künftig die weisungsfreie ‚Stimme der Umweltinteressen‘ in Salzburg

Salzburger Landeskorrespondenz, 21.03.2019
 

(LK) Bei der heutigen Arbeitsausschusssitzung der Salzburger Landesregierung wurde der Beschluss über die Bestellung der neuen Landesumweltanwältin getroffen.

„Frau Doktorin Schaufler hat mit ihrem Konzept und ihrer umfassenden Qualifikation die gesamte Landesregierung überzeugen können. Deshalb haben wir uns im Einvernehmen mit allen Regierungsmitgliedern für Gishild Schaufler entschieden“, haben Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der ressortzuständige Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn und Landesrätin Andrea Klambauer nach der Sitzung der Landesregierung bekannt gegeben.

Doktorin Gishild Schaufler kennt die Landesumweltanwaltschaft sehr gut. Sie arbeitet dort seit Dezember 2013. Sie hat in Salzburg das Diplomstudium der Rechtswissenschaften und das Doktoratsstudium Biologie, sowie das Masterstudium Umwelt- und Bioressourcenmanagement an der Universität für Bodenkultur in Wien absolviert.

Die offizielle Bestellung erfolgt mittels Bescheid und wird in der Salzburger Landeszeitung kundgemacht. LK_190321_30 (fw/jus)

Bundesverwaltungsgericht genehmigt 380 kV Salzburgleitung

05.03.2019 13:28 von Markus Pointinger

Am heutigen Tage wurde das Erkenntnis des BVwG zum Vorhaben der 380 kV Salzburgleitung zugestellt. Das Gericht ergänzte den bekämpften Bescheid der Salzburger Landesregierung, hält die Stromleitung aber nach wie vor für umweltverträglich. 

Gegen das Erkenntnis wurde die Revision an den Verwaltungsgerichtshof zugelassen, einerseits wegen der Frage ob die Landesregierung überhaupt zuständig war und andererseits wegen eines EuGH-Urteils zu Rodungen im Trassenbereich von Stromleitungen. 

Innerhalb von 6 Wochen ab Zustellung kann eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof eingebracht werden. Ob daneben weitere Revisionsgründe zu dem 618 Seiten starken Erkenntnis bestehen, wird geprüft.

Siehe dazu auch die Presseaussendung des BVwG: https://www.bvwg.gv.at/presse/412873.html

UVP HL-Strecke Köstendorf-Salzburg: Stellungnahme der LUA

19.02.2019 12:09 von Markus Pointinger

Im anhängigen UVP-Verfahren über die HL-Strecke Köstendorf-Salzburg wurden der LUA und den Gemeinden die UVE und die Projektunterlagen übermittelt und eine Stellungnahmemöglichkeit eingeräumt. Dabei handelt es sich um eine erste Stellungnahme noch vor Veröffentlichung und Kundmachung des Verfahrens. Derzeit wird noch die Vollständigkeit des Projektes von der Behörde geprüft. Seitens der LUA wurden eine Reihe von Anregungen zur Ergänzung der Projektunterlagen vorgeschlagen, die für eine Feststellung der Umweltauswirkungen zwingend erforderlich sind. 

Einwendungen zum UVP-Verfahren können erst nach Ergänzung der Einreichunterlagen und nach Kundmachung des Verfahrens durch das BMVIT eingebracht werden. 

Die Natur braucht eine Stimme!

09.01.2019 13:08 von Markus Pointinger

Presseaussendung der Umweltanwaltschaften Österreichs - Gegen eine Entmachtung der Oö. Umweltanwaltschaft

In einer gemeinsamen Presseaussendung und Begutachtung zur Oö. Naturschutzgesetz-Novelle kritisieren alle Umweltanwaltschaften Österreichs die geplante Entmachtung der Oö. Umweltanwaltschaft auf das Schärfste!

Mit dem Argument der Umsetzung der Aarhus-Konvention zur Beteiligung von NGOs an Umweltverfahren darf nicht das bewährte System zum Schutz von Umweltinteressen ausgehöhlt und geschwächt werden. Ein solches Vorgehen ist kurzsichtig und kontraproduktiv und dient weder den Interessen der Umwelt noch der Wirtschaft. Denn die Landes-Umweltanwaltschaften erbringen große Leistungen als „Nahtstelle“ zwischen Zivilgesellschaft/NGOs einerseits sowie Politik/Verwaltung/Wirtschaft andererseits. Durch den gezielten Ausschluss von Parteien aus den Verfahren wird ein lösungsorientiertes Miteinander unmöglich gemacht und Verzögerungen geradezu provoziert, die sich durch Beschwerden an das Gericht ergeben.

Mehr Infos in der heutigen Presseaussendung.


Bisherige Reaktionen von NGOs:

Ökobüro vom 08.01.2019

WWF vom 03.01.2019

Umweltdachverband vom 18.12.2018