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UVP-Verfahren ÖBB Köstendorf Salzburg

08.08.2019 15:29 von Markus Pointinger

Stellungnahme der LUA Salzburg zum Verfahren

Die Landesumweltanwaltschaft Salzburg hat heute, am 08.08.2019, eine mit Einwendungen versehene Stellungnahme im UVP-Verfahren zur Neubaustrecke abgegeben. Bereits im Vorverfahren wurden von der LUA eine Reihe von Lücken und Mängeln im Einreichprojekt bekannt gegeben, welche aber bis zur Einreichung großteils nicht behoben wurden. Die derzeit vorliegenden Angaben im Projekt reichen für die Beurteilung einer Umweltverträglichkeit bei weitem nicht aus. Die ÖBB stehen zwar auf dem Standpunkt, lediglich eine UVP für eine Grundsatzgenehmigung beantragt zu haben. Es kann jedoch keine grundsätzliche Genehmigung und Freigabe in Form der Feststellung einer "Umweltverträglichkeit" für ein Vorhaben erteilt werden, wenn die Auswirkungen des Projekts gar nicht vollständig beurteilt werden können. 

Für weitere Details wird auf die Stellungnahme vom 08.08.2019 verwiesen. 

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