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Offener Brief an Herrn Kok

09.06.2011 14:00 von Markus Pointinger

LUA gefährdet Umweltschutz? Ist KOK gut für die Windkraft?

Sehr geehrter Herr Kok!

Ich akzeptiere Ihre Bemühungen zur Errichtung von Windkraftanlagen in Salzburg, wie jeder Unternehmer das Recht hat, sich seine Projekte bewilligen zu lassen. Dass die Windkraft im Bundesland Salzburg nur wenige geeignete Standorte vorfindet und in der Bevölkerung nicht überall Zustimmung findet, liegt an der Topografie des Landes und der überwiegend auf Tourismus ausgerichteten Wirtschaftsstruktur. Anders als an Meeresküsten oder im Flachland, wie im Burgenland, dominieren bei uns Berge und Wälder mit stark wechselnden landschaftlichen und ökologischen Rahmenbedingungen.

Die allermeisten Kraftwerkspläne müssen daher naturschutzfachlich negativ beurteilt werden, weil sie eben auf bestimmte Lebensräume, Tier- und Pflanzenarten und das Landschaftsbild negative Wirkungen haben. Das gleiche gilt auch für Liftanlagen, Golfplätze, Einkaufszentren oder Beherbergungsgroßbetriebe. Trotzdem werden zahlreiche dieser Anlagen errichtet, ohne dass der Naturschutz oder die Umweltanwaltschaft abgeschafft werden müssen. Es liegt auch sehr viel an der Qualität der eingereichten Projekte.

Das von Ihnen betriebene Projekt am Lehmberg wurde von der Behörde abgelehnt und dies vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt. Ich habe darauf hingewiesen, dass dieses Projekt nicht wieder eingereicht werden kann, weil es bereits beim Höchstgericht entschieden ist und die Behörde es zurückweisen müsste. Dies ist ein gut gemeinter Rat, und Sie müssen ihn natürlich nicht befolgen.

Sie haben übrigens Recht, wenn Sie von einer Käuflichkeit des Naturschutzes abgestoßen werden, mir geht es genauso. Das findet in Salzburg aber nicht statt. Der wahre Grund für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Naturschutzverfahren ist die Sicherstellung des Artenschutzes und die Erhaltung oder Wiederherstellung von bedrohten Lebensräumen. Dafür braucht es natürlich viel Wissen über ökologische Zusammenhänge und ein vernetztes Denken.

Ob es ein guter Dienst an den Alternativenergien ist, umstrittene Projekte mit Gewalt durchzusetzen, muss ich kritisch hinterfragen. Die Erfahrungen aus der Wasserkraft zeigen eindeutig NEIN.

Wolfgang Wiener
Landesumweltanwalt

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